Freitag, 24. November 2017

Kampf dem Extremismus – was sind wir bereit, aufzugeben?


Extremismus - War das schon immer so schlimm wie heute?

 

In einem sind sich (mit Ausnahme der Extremisten)
alle einig: Extremismus ist schlecht und schadet nicht nur den Opfern, sondern der ganzen Gesellschaft. Dabei ist es völlig egal, ob er von rechts, links oder aus der religiösen Ecke kommt. Extremismus geht so gut wie immer mit Gewalt einher. Während in der BRD vor allem in den 1970er und 1980er Jahren die RAF Anschläge gegen Personen des öffentlichen Lebens durchführte, die quasi als „Kollateralschaden“ auch Chauffeure und Polizisten das Leben kosteten, kann es heute jeden treffen, der das Haus verlässt: die Mutter, die für die Familie im Supermarkt einkauft ebenso wie den Berufstätigen, der mit der U-Bahn ins Büro fährt oder die Familie, die über ein Volksfest schlendert. Ein besonders ausgeklügelter Plan ist nicht nötig, um viele Menschen in den Tod zu reißen: Mit einem Lastwagen in Menschenmengen zu rasen ist so einfach wie – aus der Sicht der Täter – effektiv. Dieses Szenario macht auch robusteren Menschen Angst: Wie bei einem Blitz aus heiterem Himmel von einem Attentat betroffen zu sein – als Opfer, Angehöriger, Freund oder Kollege -, gehört zu den am meisten beängstigenden Situationen, die wir uns vorstellen können. Ein Terrorakt wird als bedrohlicher empfunden als beispielsweise Autofahren oder ein Wohnungsbrand. Seit Mitte Juni 2017 gibt eine Bürgerinitiative diesem Unsicherheitsgefühl Ausdruck und will mit einer bei der Europäischen Kommission eingereichten Vorlage erreichen, dass diese sich dem Thema stärker zuwendet.


Stop Extremism – Initiative will Eckpunkte im Kampf gegen den Extremismus setzen


Auf Facebook habe ich in letzter Zeit häufig die Sponsored Posts der Initiative Stop Extremism wahrgenommen. Rund um diese Initiative hat sich ein relativ prominenter Unterstützerkreis versammelt, zu dem z. B. der Europa-Parlamentarier und Publizist Daniel Cohn-Bendit, die Schauspielerin Jasmin Tabatabai oder der ehemalige DDR-Außenminister und Bürgerrechtler Markus Meckel gehören. Verantwortlich für die Kampagne sind die deutsche Anwältin und Autorin Seyran Ateş sowie der österreichische Jurist, ehemalige Verfassungsschutzmitarbeiter und Software-Entwickler Sebastian Reimer. Im Header der Website finden sich ihre drei Hauptziele: Die Mitglieder werben für Maßnahmen gegen den Terror, für Minderheitenschutz sowie ein friedliches Miteinander. Um zu verstehen, wo der Schwerpunkt liegt, muss man einen längeren Blick in ihren Vorschlag für eine Richtlinie werfen, die die Bürgerinitiative im Rahmen der Registrierung der EU-Kommission vorgelegt hat. Auf 39 Seiten wird dargelegt, wie sich die Initiatoren den Kampf gegen den Extremismus wünschen. Der inhaltliche Schwerpunkt liegt dabei allerdings nicht auf dem Schutz von Leib und Leben, sondern auf dem „Schutz des Binnenmarktes und der finanziellen Interessen der Europäischen Union“, wie bereits aus der Überschrift hervorgeht. Der Richtlinienentwurf folgt dem Gedanken, dass es kein Vertrauen in die Märkte gibt, wenn nicht ethische Mindeststandards eingehalten werden.
Das ist sicher richtig, doch was genau ist rechtlich gesehen eigentlich unter Extremismus zu verstehen und was fällt für die Initiative darunter? Eine glasklare und eindeutige Definition gibt es nicht, weder im vorgelegten Richtlinienentwurf noch durch die Rechtsprechung. Es gibt aber so etwas wie einen juristischen Konsens: Danach gelten die Urteile des Bundesverfassungsgerichts aus den Jahren 1952 und 1956 (Verbote der Sozialistischen Reichspartei bzw. der Kommunistischen Partei Deutschlands) als Richtschnur für alle späteren Gerichtsentscheide. Damals wurde in Karlsruhe für beide Urteile die freiheitlich demokratische Grundordnung herangezogen, wonach z. B. die Missachtung des Rechts der Persönlichkeit auf Leben und freie Entfaltung sanktioniert werden müssen.


Worum geht es Stop Extremism?


Nach dem Wortlaut des von Stop Extremism vorgelegten Richtlinienentwurfs gilt jemand als Unterstützer von Extremismus, der „faktisch“ kooperiert; aber ab wann genau tut man das denn? Macht sich ein Wohnungseigentümer verdächtig, der einem Extremisten eine Bleibe vermietet, ohne zu wissen, wen er da vor sich hat? Wenn sich sein Mieter als Attentäter entpuppt, hat der Immobilienbesitzer seine liebe Not, sich im Sinne des Richtlinienentwurfs zu rechtfertigen und seine Unkenntnis zu beweisen. 
Auch der „Informationsaustausch“ soll nach dem Willen der Initiatoren als Unterstützung gelten. Um welche Art von Informationen es dabei gehen soll, wird jedoch nicht konkretisiert. Auch hier ist es gut vorstellbar, dass man schnell in die Mühlen der Justiz gerät, ohne sich einer Schuld bewusst zu sein.
Menschen, die andere von Bildungs- und Integrationsmaßnahmen abhalten, sollen nach dem Wortlaut des Richtlinienentwurfs künftig ebenfalls als Unterstützer des Extremismus‘ gelten. Schwer vorstellbar beispielsweise bei Eltern, die ihre Kinder selbst zu Hause unterrichten wollen; es gibt natürlich in Deutschland eine Schulpflicht, aber will man das Handeln dieser Leute, deren Vergehen sogar in den Bundesländern unterschiedlich hoch aufgehängt wird (in elf Ländern ist Homeschooling eine Ordnungswidrigkeit, in fünf eine hoch sanktionierte Straftat), allen Ernstes mit dem von Extremisten gleichsetzen? Oder die Weigerung von Eltern, ihr schwer mehrfach behindertes Kind in eine in der Regel weiter entfernte Förderschule zu geben? Ist das Extremismus, wenn sie ihrem Kind diese tägliche Tortur nicht zumuten wollen? Nach den Buchstaben des Richtlinienentwurfs wäre es das.
Das sind nur einige Beispiele dafür, wie undeutlich und damit rechtsunsicher die Vorschläge sind, mit denen der Extremismus nach den Vorstellung von Stop Extremism eingedämmt werden soll. Warnlisten, auf denen sich verdächtige Personen und Unternehmen wiederfinden, sowie Gütesiegel für Firmen, die „sauber“ sind, sollen den Maßnahmenkatalog vervollständigen.
Solche schwammigen Formulierungen eines Richtlinienentwurfs können, sollte er irgendwann in geltendes Recht umgewandelt werden, viele harmlose Bürger in echte Schwierigkeiten bringen. Eine solch schlechte Ausgestaltung ist umso unverständlicher, als es sich bei Ateş und Reimer um Juristen handelt, die es eigentlich besser wissen und besser können müssten.
Die Initiative muss innerhalb eines Jahres mindestens eine Million Unterschriften von wahlberechtigten EU-Bürgern aus mindestens sieben EU-Mitgliedsstaaten sammeln, damit sich die EU-Kommission mit dem Richtlinienentwurf beschäftigt. Die Kommission muss in diesem Fall Vertreter der Bürgerinitiative anhören und diese können ihr Anliegen im Rahmen einer öffentlichen Anhörung im EU-Parlament vortragen. Danach erstellt die Kommission eine öffentliche Antwort, in der sie erläutert, ob und welche der vorgeschlagenen Maßnahmen sie weiter verfolgen wird. Sie ist nicht verpflichtet, einen Rechtsakt vorzuschlagen und so das Gesetzgebungsverfahren zu starten.


Risikenbewertung


Stop Extremism setzt bei den Ängsten der EU-Bürger vor einem Terroranschlag an. Der renommierte Risikoforscher Ortwin Renn weist jedoch seit Jahren darauf hin, dass unsere Wahrnehmung durch die breite Berichterstattung und Diskussion nach jedem in Europa durchgeführten oder vereitelten Attentat bestimmt wird. Unser Eindruck ist: Das wird immer mehr und immer schlimmer. Aber der Eindruck täuscht: Den traurigen Rekord hält für Westeuropa das Jahr 1988 mit fast 450 durch Terroranschläge getöteten Menschen, davon fielen allein 270 Tote auf den Bombenanschlag auf ein Pan-Am-Verkehrsflugzeug über Lockerbie. Auch in den 1970er Jahren war das Risiko, in Westdeutschland bei einem Terroranschlag ums Leben zu kommen, deutlich höher: Zwischen fast 100 und mehr als 400 Tote waren Jahr für Jahr zu beklagen. Dagegen weist Europol für die Jahre 2006 bis 2015 insgesamt 259 getötete Terroropfer in seiner Statistik aus. Ein deutlicher Ausreißer war das Jahr 2011, als 79 Menschen bei Attentaten ums Leben kamen – für 77 war der rechtsextremistische Norweger Anders Breivik verantwortlich.
In den 1970er und 1980er Jahren ging es in Europa sehr viel unruhiger zu als heute: In Italien waren die kommunistischen Roten Brigaden und die neofaschistische Ordine Nuovo aktiv, in Nordirland die IRA, in Spanien versuchte die ETA mit Gewalt die Unabhängigkeit des Baskenlandes zu erzwingen und in Deutschland war die RAF aktiv. Kurzum: Die Gefahr, bei einem Terroranschlag getötet zu werden, ist heute deutlich geringer als damals, die mediale Aufmerksamkeit jedoch um ein Vielfaches größer – schon weil die Möglichkeiten, Nachrichten in kürzester Zeit auszutauschen, enorm angestiegen sind. Was Menschen Angst macht, ist die Zufälligkeit der Opfer und das Wissen darum, eine Situation nicht im Griff zu haben und nicht beeinflussen zu können.


Wie reagieren europäische Staaten?


Mehrere EU-Länder haben auf die Bedrohung durch den Terrorismus mit einer Gesetzgebung reagiert, die in die Bürgerrechte eingreift und dem Staat Handlungsspielräume gibt, für die er sich nicht näher erklären muss. Einige Beispiele:
Seit den Anschlägen von Paris im November 2015 wurde der Ausnahmezustand in Frankreich ständig weiter verlängert. Die letzte Verlängerung endete am 1. November 2017. Ausnahmezustand – das bedeutete in Frankreich konkret: Die Sicherheitskräfte durften Hausarreste verhängen, ohne einen richterlichen Beschluss Durchsuchungen anordnen oder Lokale und Veranstaltungsorte schließen. Das wurde von der französischen Regierung dazu genutzt, Demonstrationen zu verbieten, wobei der Schwerpunkt auf Demos gegen die Erneuerung des Arbeitsrechts lag – was mit einer Terrorgefahr herzlich wenig zu tun hat. Jetzt gibt es ein Anti-Terror-Gesetz, das einige Merkmale des Ausnahmezustands aufgreift und in abgeschwächter Form bis 2020 beibehält: Für Hausdurchsuchungen bei Terrorverdächtigen sind auch künftig keine richterlichen Anordnungen nötig, wohl aber ein richterliches Einverständnis. Personen, die bei den Behörden als Gefährder gelten, darf verboten werden, das Gemeindegebiet zu verlassen.
In Polen gibt es seit 2016 ein Antiterrorgesetz, das den Behörden einen Handlungsspielraum gibt, der stark in die Bürgerrechte eingreift. So darf der Inlandsgeheimdienst beispielsweise Webseiten für bis zu vier Monate sperren, ohne dafür einen richterlichen Beschluss zu benötigen. Ebenfalls ohne eine richterliche Zustimmung ist es den Geheimdiensten möglich, in allen staatlichen Datenbanken Informationen über Bürger einzuholen, ohne dass die betroffenen Behörden davon informiert werden – immer, auch ohne irgendein Krisenszenario. In Krisenzeiten, die das Gesetz sehr schwammig definiert, darf die Polizei die Telekommunikation abschalten und es dürfen Demonstrationsrechte eingeschränkt werden. Das Gesetz hat es außerdem vereinfacht, Ausländer zu überwachen und festzunehmen; wohlgemerkt alle Ausländer. In Polen hat es übrigens seit dem Ende des 2. Weltkriegs kein Ereignis gegeben, das man als Terroranschlag bezeichnen könnte. 
In Luxemburg wurde man nach den Anschlägen von Paris im November 2015 aktiv. Im Dezember 2016 wurde ein Gesetz verabschiedet, in dem es um eine nur vage definierte „terroristische Bedrohung“ geht und das den Strafverfolgungsbehörden deutlich mehr Möglichkeiten gibt, private Daten zu erheben und auszuwerten. Einige dieser Maßnahmen dürfen bei einem „Notfall“ oder extremen Notfall“ durchgeführt, beide Notfallarten sind allerdings nicht näher definiert. Auch hier handelt es sich um auf Dauer bestehende Eingriffsbefugnisse, für die ein Ausrufen eines Ausnahmezustands durch staatliche Stellen nicht erforderlich ist.
Allen neuen Regularien in diesen und weiteren Ländern ist gemeinsam, dass sie die Hürden, um einen Ausnahme- oder Notfallzustand auszurufen, drastisch gesenkt haben.


Wo liegen tatsächlich die größten Risiken?

 

Das Infocenter der R+V Versicherung stellt jedes Jahr die Ergebnisse seiner Langzeitstudie „Die Ängste der Deutschen“ vor. Im September 2017 tat es das zum 26. Mal. Ganz vorn bei 71 % der Befragten ist der Terrorismus, dicht gefolgt von der Angst vor dem politischen Extremismus, die 62 % der Teilnehmer angaben. Die Terrorangst hat ihren Ursprung in den Anschlägen in den USA am 11. September 2001. Unmittelbar davor gaben nur 21 % der Studienteilnehmer an, sich vor Terroranschlägen zu fürchten, seitdem erhält diese Angst mit jedem insbesondere in Europa verübten Attentat, bei dem Menschen ums Leben gekommen sind, neuen Auftrieb. Eine schwere Krankheit zu erleiden empfanden hingegen nur 47 % der Befragten als angsteinflößend, und das bei immerhin mehr als 226.000 Krebstoten, womit Krebs die zweithäufigste Todesursache in Deutschland war (2015; Quelle: Statistisches Bundesamt). Auch vor einem Herzinfarkt sollten wir uns deutlich mehr fürchten als vor terroristischen Übergriffen: Daran zu sterben ist immerhin 17.600 Mal wahrscheinlicher.
Kurz zurück zu Risikoforscher Ortwin Renn. Er rechnet vor, dass in Deutschland Tag für Tag etwa 40.000 öffentliche Veranstaltungen stattfinden. Dass man ausgerechnet bei der einen Veranstaltung, die man selbst besucht, Opfer eines Anschlags wird, ist enorm unwahrscheinlich.
Von 2007 bis heute gab es in Deutschland zwölf Anschläge, die religiös oder politisch motiviert waren und denen (ohne die Attentäter) insgesamt 16 Menschen zum Opfer fielen. Ganz klar: Jeder Tote und Verletzte ist einer zu viel, jedes Attentat sowieso. Aber: Wenn es uns und der Politik tatsächlich darum ginge, die wirklichen Lebensrisiken in unserem Leben möglichst gering zu halten, dann müssten wir ganz woanders anfangen. Renn hat in einer eigenen Studie herausgefunden, dass die Wahrscheinlichkeit, innerhalb Europas das Opfer eines Terroranschlags zu werden, bei 0,002 % liegt. Die Wahrscheinlichkeit, bei einem solchen Anschlag zu sterben, liegt sogar bei nur 0,0000049 % (Quelle: Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft, GDV). Nach Angaben des Statistischen Bundesamts ist der Tod durch einen Wespenstich deutlich wahrscheinlicher: Immerhin zwischen zehn und 40 Todesfälle gehen in Deutschland pro Jahr darauf zurück. Von einem Aktionsplan des Bundes oder der Länder, diese Menschenleben zu retten, ist nichts bekannt. 
Es wird auch nichts getan, um den Tod der jährlich bis zu 300 Menschen zu verhindern, der auf das Verschlucken von Kugelschreiberteilen zurückgeht.
Auch wenn es trivial erscheint: Die Wahrscheinlichkeit, bei einem Fahrradunfall oder an den Folgen eines Sturzes zu sterben ist im Vergleich zu einem Terroranschlag bedeutend höher – nämlich bei 1 : 140.000 bzw. 1 : 15.000. Auch das Risiko, an Krebs zu sterben, ist 1.000 Mal höher als zu einem Terroropfer zu werden. Trotzdem macht die Politik keine Vorgaben hinsichtlich unseres Alkohol- oder Zigarettenkonsums oder schreibt den Bürgern vor, wie viel sie wovon zu essen haben. Das würde auch mit Sicherheit die meisten von uns auf die sprichwörtliche Palme treiben, weil wir uns gegängelt und eingeengt fühlen würden. Aber warum regen sich die Bürger nicht darüber auf, dass auf etwas, das uns weit weniger bedroht, mit der Einschränkung der Bürgerrechte reagiert wird? Das sind Rechte, um die in anderen Teilen der Welt gekämpft und auch gestorben wird. Es wird Zeit, innezuhalten und darüber nachzudenken, wovor wir tatsächlich Angst haben sollten. Es wird Zeit, den Kopf über die Gefühle siegen zu lassen, bevor man uns unserer grundlegenden Rechte nach und nach beraubt. Ist dort der erste Schritt getan und folgt auf diesen kein ernsthafter Protest der Bürger, ist es zum nächsten oft nicht mehr weit. Die Regierungen von Polen und Ungarn machen es gerade vor, wie man Bürger nach und nach entmündigt.
Und wer jetzt auf die Idee gekommen sein sollte, dass mir nichts daran liegt, den Extremismus zu bekämpfen, der sollte die ersten beiden Sätze dieses Textes noch einmal lesen. Extremismus darf nicht akzeptiert werden, die schleichende Abschmelzung der Rechte unbescholtener Bürger aber auch nicht. Extremismus ist ein komplexes Problem, dem man mit immer mehr „Big Brother“ nicht beikommt. Stop Extremism hat aber genau das vor.


Wie sicher sind wir bei der Einschätzung von Risiken?

 

Eine interessante Frage, der man mithilfe eines Selbsttests auf die Spur kommen kann. Er wurde von Wissenschaftlern der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg und der Technischen Hochschule Köln entwickelt und macht deutlich, welche Risiken wir richtig einschätzen und wo wir möglicherweise komplett daneben liegen. Hier geht’s lang: http://www.kenn-dein-risiko.de/
Zum guten Schluss ein Zitat von Goethe, das sehr gut hierher passt: „Man sieht nur, was man weiß.“ Genau.






Keine Kommentare:

Kommentar veröffentlichen