Mittwoch, 9. November 2016

And the winner is … Donald Trump oder: New World Order

Entgegen der bis zuletzt veröffentlichten Umfragewerte und Voraussagen von Demoskopen ist in dieser Nacht Donald J. Trump zum 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika gewählt worden – und hat damit die Welt in einen Zustand zwischen aufgeregter Ungewissheit und offener Panik versetzt. Niemand weiß, was der diplomatisch völlig unerfahrene Trump von seinen Wahlversprechen wirklich umsetzen will – oder umsetzen kann.
Die Liste seiner medial laut verkündeten Vorhaben im Falle einer Präsidentschaft ist lang, aber auch erschreckend: Da wurde eine Mauer zu Mexiko angeführt und die Immigranten aus den südamerikanischen Ländern pauschal als Verbrecher abgeurteilt, wissenschaftliche Erkenntnisse offen geleugnet (Stichwort Klimawandel); daneben versprach der Präsidentschaftsanwärter eine Abnahme der Sozialpolitik. Die unter Präsident Obama eingeführte Krankenversicherung für alle („Obamacare“) soll ebenfalls abgeschafft werden, das Recht auf Abtreibung und die Homo-Ehe – eine Errungenschaft, die der Supreme Court bereits 2015 für legal erklärt hat [1]  – sollen ebenfalls ad acta gelegt werden. 

Faktisch ist damit ein offen fremdenfeindlicher und rassistischer, sexistischer, protektionistischer und durch und durch kapitalistisch geprägter Immobilienmogul zum Präsident der „Leading Nation“ geworden, die – ganz nebenbei bemerkt – die größte Militärmacht weltweit darstellt. Ach – da war ja auch noch was. Richtig: Trump hatte im Wahlkampf nämlich auch klargestellt, dass er den nuklearen Waffeneinsatz auch auf europäischem Boden nicht ausschließt [2].  

Außenpolitisch hat Trump bis zum Wahlabend auf ein erkennbares und durchschaubares Programm verzichtet – und im Gegenzug verstärkt auf die Innenpolitik gesetzt. Umfragen zufolge haben besonders weiße Männer mit unterdurchschnittlicher Bildung für Trump gestimmt: Damit hat sich der sogenannte „White Trash“ genau an den Leuten gerächt, die er für verantwortlich für die eigene Hoffnungslosigkeit hält. Am Politikklüngel, „denen da oben“ und vor allem: An den Reichen, den Machern, den Teilhabenden und denen, die den amerikanischen Traum Tag für Tag leben. Und genau hier zeigt sich die Kluft zwischen Realität und Wahrnehmung, denn auch Trump gehört eigentlich zum angeblich verhassten Establishment – allerdings als Drahtzieher und weniger als die von ihm oft kritisierten Politik-Marionetten. 

Nun zeigt er sich in der Rolle des Retters in der Not und verspricht vor allem den gebeutelten Stahlarbeitern und den sozial Abgehängten ein besseres Leben. Wie das gehen soll – besonders angesichts der maroden Wirtschaft und der Tatsache, dass auch ein republikanisch besetzter Senat ganz und gar nicht einheitlich hinter einem Präsidenten Trump steht – lässt er offen. 
Und so werden wir uns in den nächsten Wochen und Monaten immer wieder fragen, ob Schlüsselpositionen nun von Models und willigen Schönheiten besetzt werden und ob die Jahre bis zur nächsten Wahl einfach nur verlorene Zeit sind. Der gesellschaftliche Wandel, auf den die Vereinigten Staaten so dringend angewiesen sind, wird zumindest unter einem Präsidenten Trump auf sich warten lassen. Dafür fehlt der Wille, alle miteinzubeziehen und dafür ist die Tendenz zur Ausgrenzung von Frauen, Migranten und allen, die sonst nicht in das Trump’sche Weltbild passen, einfach zu groß.

Kurz gefasst: Ein schwarzer Tag für die Wirtschaft, für die Umwelt, die Klimaverträge, die hart erkämpfte Gesundheitsreform und für alle die, die auf gesellschaftlich wichtige Impulse in den USA gehofft hatten. Die werden wohl auch noch weiter auf sich warten lassen … 



Montag, 31. Oktober 2016

Erbärmlichkeit statt Erbarmen

Ich habe diese Meldung wieder und wieder gelesen. Und doch lässt sie mich fassungslos zurück. Ein alter Mann bricht im Vorraum einer Bank zusammen. Vier Menschen betreten nach ihm diesen Raum, erledigen, was zu erledigen ist. Und gehen. Erst der fünfte Mensch ruft den Rettungswagen. Zu spät. Der Mann stirbt im Krankenhaus.

Fünf Menschen. Nur einer hilft. 



Sind wir eine Gesellschaft der „Hilflosen“ geworden? 

Eine Gesellschaft, in der jeder nur noch sich selber hilft, einem anderen aber Hilfe verweigert? 

Bis hin zum Tod? 

Zeigen Menschen so wenig Erbarmen, dass sie tatsächlich so erbärmlich sein können – ohne Blick für den anderen, ohne Zuwendung, ohne Beziehung zu dem, was sie umgibt?

Anders kann ich es mir nicht erklären. Und ich stelle mir die Frage: 
Wie beziehungslos muss jemand sein, um achtlos über einen anderen hinwegzusehen? 

Sich selbst geschäftig haltend, um nicht mit dem anderen beschäftigt zu sein? 
Wie wenig muss dieser Mensch in Beziehung zu sich selber stehen, zu anderen, zu der Welt um ihn herum, um so achtlos die Hilflosigkeit eines Menschen zu ignorieren? 

Wir leben in einer Welt, in der augenscheinlich einige Menschen sich selbst das Heiligste sind. Das eigene steht ihnen näher, als das soziale Bedürfnis eines Kollektivs, wie beispielsweise die Grundsätze des Miteinanders einer lebendigen Gesellschaft. Sie halten das eigene hoch, das der anderen wird untergeordnet. Sie sind zu Egoisten geworden. Im schlechtesten Sinne. Für das eigene, wird das Leiden des anderen in Kauf genommen. Es wird gezeigt auf andere, weil die es doch auch so machen, gewettert auf Länder, die Menschenrechte verletzen, jene verurteilt, die die Todesstrafe in einem ach so wunderschönen Urlaubsland der Deutschen wieder einführen wollen. Es wird weit weg in die Abgründe der anderen und dieser Welt geschaut, um nicht sich selber anzuschauen. Und vor den eigenen Füßen, auf dem Boden liegend stirbt ein Mann. Und statt sich zu erbarmen, werden diese Menschen einfach nur erbärmlich. 


Hinweis:
Dieser Text wurde von der  Journalistin Christina Schäfer verfasst.

Samstag, 15. Oktober 2016

Hat die Kirche aus ihren Fehlern gelernt?

Missbrauchsfall im Bistum Hildesheim hat Konsequenzen

Im Dezember 2015 habe ich im Artikel Alles halb so schlimm? Über die Arbeit von Kirchengerichten auch über den Fall eines jungen Mädchens geschrieben, das bereits 2006 im Alter von elf Jahren von einem Pastor missbraucht worden war. Als sie dies vier Jahre später gegenüber dem Bistum Hildesheim berichtete, wurden jahrelang weder die erziehungsberechtigten Großeltern noch die staatlichen Behörden informiert. Gegen den Pfarrer wurde nach einer kurzen Befragung ein Strafgeld verhängt, ansonsten blieb er zunächst unbehelligt. Das änderte sich erst 2015, als ein Fernsehteam der ARD sich wegen dieses Vorfalls mit den Erziehungsberechtigten des jungen Mädchens in Verbindung setzte und sie über den Sachverhalt informierte. Nun hatten diese endlich eine Erklärung dafür, warum sich ihre Enkelin auffällig verhielt und sich selbst verletzte.
Doch wie ging es danach weiter?

Das Bistum Hildesheim setzt auf die Einhaltung von Vorgaben

 

Seit dem 1. Januar 2015 ist die Ordnung zur Prävention von sexualisierter Gewalt an Minderjährigen und schutz- oder hilfebedürftigen Erwachsenen im Bistum Hildesheim (PrävO) in Kraft. In ihr geht es im Wesentlichen um die Überprüfung von neu eingestelltem oder bereits vorhandenem Personal mittels eines amtlichen Führungszeugnisses, eine Selbstverpflichtung zum Kinder- und Jugendschutz von haupt- und ehrenamtlich Tätigen, der Einrichtung und Bekanntmachung von inner- und außerkirchlichen Beratungs- und Beschwerdemöglichkeiten und um die Durchführung von Fortbildungen zum Thema Prävention.
In § 4 PrävO wird allerdings festgehalten, welche Taten nach dem Codex Iuris Canonici (CIC) und bei einer Verurteilung nach dem Strafgesetzbuch (StGB) dazu führen, nicht mehr mit einer Leitungs- oder Aufsichtsaufgabe in Zusammenhang mit Minderjährigen oder schutzbedürftigen Erwachsenen beauftragt zu werden. Im StGB geht es dabei um die Verletzung der Fürsorge- und Erziehungspflicht, alle Paragraphen zum sexuellen Missbrauch, Prostitution und Zuhälterei, Misshandlung von Schutzbefohlenen sowie Straftaten, die sich gegen die persönliche Freiheit richten. Auffällig ist dabei, dass es bei denen im StGB aufgeführten Handlungen erst dann zu einer Entfernung der Betroffenen aus dem entsprechenden Aufgabenbereich kommen muss, wenn ein Gerichtsurteil vorliegt. Auffällig ist auch, dass sich in der PrävO nirgendwo ein Hinweis darauf findet, wann bekannt gewordene Missbrauchsfälle der Staatsanwaltschaft zuzuleiten sind. Wird es also dabei bleiben, dass solche Vergehen erst dann der weltlichen Gerichtsbarkeit übergeben werden, wenn der Druck von Erziehungsberechtigten oder den Medien zu groß wird?

Externes Institut soll es nun richten

Der langjährige und bereits 1988 verstorbene Bischof Heinrich Maria Janssen soll zu Beginn seiner Bischofszeit vor über 50 Jahren ebenfalls einen Jungen missbraucht haben. Dies wurde allerdings erst 2015 bekannt. Die Aussagen des Opfers hielt die katholische Kirche für plausibel genug, um ihm auf Anweisung der Deutschen Bischofskonferenz 10.000 Euro zu zahlen. Diesen und den Fall des jungen Mädchens soll nun das Institut für Praxisforschung und Projektberatung (IPP) aus München näher untersuchen. Das IPP ist mit dieser Thematik bereits vertraut: Es wurde auch mit der Untersuchung der Missbrauchsfälle an der Odenwaldschule und dem Kloster Ettal beauftragt. Doch der Auftrag des IPP geht noch darüber hinaus: Es soll außerdem herausfinden, ob die Beschuldigten noch weitere Missbrauchsfälle zu verantworten haben und es noch mehr Opfer gibt, die dem Bistum noch nicht bekannt sind. Das Präventonskonzept soll ebenfalls eingehend durch das Institut durchleuchtet werden. Ergebnisse sind Mitte 2017 zu erwarten.

Im Fall des jungen Mädchens gab es übrigens nach der Veröffentlichung meines Artikels Neuigkeiten: Das Bistum erkannte die Leiden der heute 20-Jährigen an und zahlte ihr einen vierstelligen Betrag als deren Anerkennung. Außerdem bot es ihr psychologische Hilfe an, um das Erlebte zu bewältigen.
Fast gleichzeitig wurde bekannt, dass auch die heute 39-jährige Mutter der jungen Frau bereits 1993 vom selben Pastor sexuell bedrängt worden ist. Man kann nur hoffen, dass das Bistum aus seinen Fehlern, die es in der Vergangenheit gemacht hat, gelernt hat.



Freitag, 19. August 2016

Der Computer und das Internet: Krankmacher und Zankapfel

Kinder, die unruhig durch den Haushalt streifen, weil der Computer kaputt ist oder das Internet gerade nicht funktioniert: Studien zeigen, dass solche Situationen bei Weitem keine Seltenheit in deutschen Haushalten sind. Computer- und Internetsucht sind realistische Suchtkrankheiten, deren Werdegang ganz ähnlich der klassischen Suchtkrankheiten verläuft. Erfahren Sie, woran Sie vor allem die Internetsucht erkennen können und wie Sie ihr begegnen sollten.

Der kleine Jörg ist gerade einmal 7 Jahre alt und es bereitet ihm ein riesiges Vergnügen, wenn er mit seinem Papa gemeinsam auf der alten Playstation spielen darf. 
Christine, Jörgs ältere Schwester (12 Jahre alt) hat derweil meistens Ärger mit ihrem Vater – aber nur, weil Christine quasi rund um die Uhr in WhatsApp zugange ist. 
Das älteste der 3 Geschwister, der 17jährige Noel, hat derweil unruhige Nächte voller Albträume: Er hat Angst, beim Abi zu versagen. Diese Angst, so weiß Noel selbst, kommt von seiner Vernachlässigung des Lernstoffs, weil er lieber nächtelang World of Warcraft gespielt hat.


Das Thema ist allgegenwärtig und drängend


Werden sich Christine und Jörg in ein paar Jahren vielleicht in einer ähnlichen Lage wiederfinden, wie sie derzeit Noel durchlebt? Oder wird es gar noch schlimmer für sie werden? Grundsätzlich stellt sich in diesem Themengebiet immer die Frage, ob prinzipiell jedes 3jährige Kind, das sich beim Spielen am Smartphone belustigt, zwingend als als sozial isolierter, durch Energydrinks und Chips aufgeschwemmter Schulversager ändern wird. Ob es soweit kommt, hängt natürlich von mehr Faktoren ab als nur davon, ob ein Kind an einem Handy herumspielen darf oder nicht. Kinder, deren Elternhaus als stabil und gut betrachtet werden kann, vermindern das Risiko einer Suchtentwicklung. Dasselbe gilt für Lehrer und nicht zuletzt auch für die Freunde, mit denen das Kind sich beschäftigt.

Es ist Fakt, dass sich mittlerweile in beinahe jedem Elternhaus Deutschlands ein Computer befindet – und in der Regel führt das auch zu einem vorhandenen Internetanschluss. Dabei leben die „Großen“ es den „Kleinen“ durchaus vor: Informationen werden mal eben per Google recherchiert, eingekauft wird im Online-Store und mit Freunden quatscht man häufig per Skype oder WhatsApp. Erstaunlicherweise ist der Nachwuchs den Eltern häufig technisch weit voraus. Auch können die meisten Eltern überhaupt nicht nachvollziehen, wie und warum gerade Onlinespiele Kinder derart in ihren Bann ziehen können, weil sie es selbst nicht so erlebt haben. Die Frage nach einem deutlich intelligenteren Umgang mit den digitalen Medien stellt sich spätestens, seit man in immer mehr Schulrucksäcken auch das heiß geliebte Smartphone des Nachwuchses finden kann.


So ist die derzeitige Situation in Deutschland


Gut 20 Prozent, also jedes 5. Kind in Deutschland, welches Zugang zu Computer und Internetdiensten hat, soll laut einer Studie der DAK bereits nervös, ja sogar gereizt reagieren, wenn der Zugang zum Internet eingeschränkt werden soll. Der gleichen Studie folgend bleiben gut die Hälfte aller Kinder zwischen 12 und 17 länger im Netz, als sie sich selbst vornahmen. 11 Prozent der betroffenen Kinder haben laut eigener Aussagen bereits selbst erfolglos versucht, Art und Dauer ihrer Internetnutzung in den Griff zu bekommen. Laut einer Statistik erkunden Kinder heute bereits im Alter von 12 das WWW vollkommen unkontrolliert und damit selbstverantwortlich. Dabei ist anzumerken, dass in diesen Fällen solche Erkundungstouren gerne ausgiebig und dementsprechend lange ausfallen. Die befragten Eltern der Studie gaben an, dass ihre Kinder unter der Woche rund 2,5 Stunden, am Wochenende deutlich über 4 Stunden täglich im Internet verbringen. Erstaunlich ist auch, dass bei gut 50 Prozent aller befragten Familien keinerlei Regelungen bzgl. der Onlinezeiten für das Kind vorhanden sind. Wenn entsprechende Regelungen vorhanden sind, werden diese häufig nicht oder nur in Teilen wirklich beachtet.


Was sind die Indikatoren für Sucht?


Die Befragung im Zuge der Studie hat offengelegt, dass auch in deutschen Kinderzimmern bereits deutliche Suchtgefährdung Einzug gehalten hat. Anhand der Daten kann abgelesen werden, dass rund 5 Prozent der Kinder in Deutschland unter den Folgen krankhafter Internetnutzung zu leiden haben. Dennoch ist es durchaus legitim, Kindern und Jugendlichen ihren zeitweiligen Spaß an Spielkonsolen und Computern zu gönnen. Wenn man als Elternteil zu sehr als Spaßbremse wirkt, erzeugt das ein gegenläufiges Trotzverhalten. Als Problem kann die Internetnutzung erst dann deklariert werden, wenn sie exzessiv und damit außerhalb der Kontrolle des Nutzers geschieht. Wenn der Gang zum Computer zum offensichtlichen Zwang wird und die Nutzung dieser Inhalte das reale, soziale Leben beiseite drängt, kann man von einer ausgewachsenen Sucht sprechen. Gesellschaftlich gefährlich wird die Sucht dann, wenn beispielsweise eine begonnene Ausbildung abgebrochen werden soll, Sport und Freunde deutlich zu kurz kommen und daraus eine verminderte Selbstachtung entsteht.



Die Checkliste zur Erkennung von Internetsucht


Anhand dieser Checkliste können Sie überprüfen, ob Sie und/oder Freunde/Bekannte/Verwandte möglicherweise bereits suchtgefährdet sind. Ist einer oder mehrere der nachfolgenden Punkte zutreffend, sollten Sie unbedingt die Nutzung stark einschränken, für eine Weile ganz verzichten und/oder sich professionelle Hilfe suchen. Eine Möglichkeit bietet ihnen der Förderverein „Keine Macht den Drogen“, wo Ihnen garantiert weitergeholfen werden kann.

  • Es besteht ein überdeutlicher, starker Wunsch, den jeweils individuell interessanten Tätigkeiten im Internet nachzugehen (z. B. Spiele und/oder Messengerdienste), obwohl man gerade mit gänzlich anderen Aufgaben beschäftigt ist.
  • Wenn Beginn und Dauer der jeweiligen Computer- oder Onlinesitzung nur noch vage oder überhaupt nicht mehr kontrolliert werden können.
  • Wenn der von außen aufgezwungene Verzicht auf Computer und Internet (z. B. Stromausfall, Arbeit etc.) Entzugserscheinungen wie Aggressivität, Unruhe, Schlafstörungen und allgemeine schlechte Laune erzeugt.
  • Wenn Aktivitäten am Computer und im Internet anfangen, reale Aktivitäten wie Sportverein, Freunde etc. abzulösen.
  • Wenn trotz der offenkundig negativen Folgen exzessiver Computer- und Internetnutzung (Vereinsamung, Schulprobleme, Schulden etc.) die Nutzung nicht eingeschränkt wird.


Samstag, 13. August 2016

Whistleblower und das liebe Geld - lieber den Mund halten?



Jedes Jahr werden Steuern in Milliardenhöhe hinterzogen - wie ist die Position der Whistleblower?


Am 29. Juni 2016 ging diese Meldung durch die Medien: Das Gerichtsverfahren um die Whistleblower, die durch ihre Enthüllungen für den Lux-Leaks-Skandal gesorgt hatten, ist beendet. Das Bezirksgericht Luxemburg hat im Prozess gegen zwei ehemalige Mitarbeiter der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PricewaterhouseCoopers (PwC) sein Urteil gesprochen: Der frühere Buchhalter Raphael Halet muss 1.000 Euro Geldbuße zahlen und bekam eine Bewährungsstrafe von neun Monaten. Sein früherer Kollege und Hauptangeklagter Antoine Deltour wurde zu einem Jahr Haft auf Bewährung und einer Geldbuße in Höhe von 1.500 Euro verurteilt. Die Staatsanwaltschaft hatte sogar eine höhere Bewährungsstrafe gefordert: Sie hielt 1 ½ Jahre Haft für angemessen. Die Vorwürfe wogen schwer: Ihnen wurden Diebstahl und der Verrat von Geschäftsgeheimnissen vorgeworfen.
Angesichts dessen, dass derzeit eine Krise nach der anderen durch die Medien gepeitscht wird, ist dieses Thema rund um die Datenleaks und die Whistleblower in der öffentlichen Wahrnehmung auf die hinteren Plätze geraten. Zu Unrecht, denn es betrifft uns alle. Darum geht es:

Die Problematik der Whistleblower

 

Deltour und Halet entsprechen in etwa dem Bild, das man sich über einen Whistleblower macht: Eine ganze Weile hatten sie das Spiel mitgespielt, dessen Regeln ihnen von ihrem Arbeitgeber PwC vorgegeben wurden, aber irgendwann hatten sie es leid, an einer massenhaften Steuerhinterziehung beteiligt zu sein. Beide sagten im Gerichtsverfahren aus, die für die PwC-Kunden enorm positiven Steuervereinbarungen für illegal und unmoralisch gehalten zu haben.
Das war 2014: Im November wurden Dokumente veröffentlicht, die belegten, dass mehr als 350 internationale Firmen im großen Stil Steuern hinterzogen hatten. Maßgeblich waren hier die Jahre 2002 bis 2010, in denen mithilfe von luxemburgischen Steuerbehörden ein Steuerschaden von mehreren 100 Milliarden Euro entstanden ist – nicht für das Land Luxemburg, sondern seine Nachbarländer. In Absprache mit der luxemburgischen Finanzverwaltung mussten Konzerne wie z. B. IKEA, E.ON, die Deutsche Bank oder McDonald’s weniger als 1 % Steuern zahlen. Der französische Journalist Edouard Perrin, an den sich die beiden Whistleblower gewendet hatten und der die riesigen Datenmengen nur mithilfe des journalistischen und weltweit arbeitenden Netzwerks ICIJ auswerten konnte, wurde freigesprochen.

So ging PwC mit der Affäre um

Es überrascht kaum, dass PwC keine bedauernden Worte fand und nicht einmal versuchte, ein paar der Flecken auf der Weste zu entfernen. Die Aktivitäten des Unternehmens beschränkten sich darauf, eine interne Analyse zu betreiben und Maßnahmen zu ergreifen, die die Weitergabe von Daten künftig verhindern sollen. Dem Geschäft hat die Affäre auch nicht geschadet: PwC konnte für 2015 in den verschiedenen Unternehmensbereichen ein Umsatzplus zwischen 7 und 15 % verbuchen.

Die Haltung der luxemburgischen Regierung und der EU

 

Es war ebenfalls keine Überraschung, dass sich 2014 auch der luxemburgische Premier Xavier Bettel keiner Schuld bewusst gewesen ist und stattdessen darauf hinwies, dass das angewendete Ruling-Verfahren legal sei und es andere Staaten genauso machten.
Die EU-Kommission sieht dieses Vorgehen nicht ganz so entspannt: Im Oktober 2015 teilte sie per Pressemitteilung mit, dass Steuervorbescheide („Tax rulings“) grundsätzlich zwar legitim seien, um Unternehmen einen Hinweis auf die zu entrichtende Steuerschuld zu geben. Bei bestimmten Unternehmen, deren Fall die Kommission geprüft hatte, kam sie jedoch zu dem Schluss, dass ihnen durch die luxemburgischen Steuerbehörden Methoden für die Ermittlung des steuerrelevanten Gewinns genehmigt worden sind, die nicht die tatsächliche wirtschaftliche Situation der Firmen widerspiegelten. So hatten diese Unternehmen die Möglichkeit, ihre Gewinne zu verlagern und ihre Steuerlast zu verringern. Ein übliches Vorgehen der überprüften Firmen war, dass sie von ihren Tochterfirmen Waren oder Dienstleistungen kauften und dafür Preise zahlten, die deutlich über den marktüblichen lagen.

Die EU-Kommission kündigte außerdem im März 2015 an, die Mitgliedsstaaten künftig dazu zu verpflichten, Informationen über Steuerzusagen, die Unternehmen gemacht werden, untereinander auszutauschen. Das Verfahren ist inzwischen so weit gediehen, dass Anfang Juli 2016 ein entsprechender Gesetzentwurf des Bundesministeriums der Finanzen vorlag.
Der durch die Lux-Leaks abgedeckte Zeitraum fiel in die Amtsperiode des heutigen EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker, der seinerzeit Premierminister von Luxemburg war. 2015 bestritt er vor dem Europaparlament, etwas von der Vorgehensweise der Steuerbehörden gewusst zu haben. Die Aussage wurde von seinem früheren Wirtschaftsminister Krecké öffentlich als Lüge bezeichnet.

Die Lux-Leaks waren nicht der erste Steuerskandal – und nicht der letzte

 

Lux-Leaks war nicht der erste Finanzskandal dieser Art: Bereits 2013 wurden die Offshore-Leaks veröffentlicht. Damals wurde deutlich, wie groß die Vermögenswerte von Privatleuten, Unternehmen und Institutionen sind, die weltweit vor dem Zugriff der Steuerbehörden versteckt werden: zwischen 16,4 und 25 Billionen Euro. Nach Schätzungen der EU sind die Steueroasen, die sich innerhalb der EU befinden, für einen Steuerverlust zwischen 836 Milliarden und 1 Billion Euro verantwortlich. In diesen Beträgen sind diejenigen Steueroasen, die den meisten Menschen spontan einfallen – z. B. Panama oder die Cayman-Islands – noch gar nicht enthalten. Die Unternehmenssteuer macht hier 50 bis 70 Milliarden Euro aus.
Zum Vergleich: Die Körperschaftssteuer, die das Einkommen von juristischen Personen besteuert (z. B. Vereine, Genossenschaften, Kapitalgesellschaften, Stiftungen), liegt in Deutschland derzeit bei 15 % des zu versteuernden Einkommens. Dazu kommen 5,5 % Solidaritätszuschlag, die auf der Grundlage der Körperschaftssteuer berechnet werden. Die Körperschaftssteuer beträgt somit effektiv 15,825 % des zu versteuernden Einkommens. Zypern (Süd) und Irland verlangen hingegen nur 12,5 %. Im Zusammenhang mit dem Brexit hat der mittlerweile abgelöste britische Finanzminister Osborne Anfang Juli 2016 angekündigt, den derzeitigen Körperschaftssteuersatz von 20 % auf künftig unter 15 % zu senken, um die Wettbewerbsfähigkeit des Landes zu erhalten.

Die Erschütterungen durch die Offshore- und die Lux-Leaks waren noch gar nicht richtig abgeklungen, als das nächste Steuer-Drama aufgedeckt wurde: Im Februar 2015 berichteten Presse und TV über die Swiss-Leaks, in die die Schweizer Filiale der Großbank HSBC verwickelt war. Als eines der als systemrelevant eingestuften Geldhäuser hat es die HSBC ihren Kunden unter anderem mithilfe von Briefkastenfirmen und illegalen Konten ermöglicht, die Herkunft ihres Vermögens sowie dessen Umfang zu verschleiern. Möglich wurde dies durch den ehemaligen IT-Fachmann der Bank, Hervé Falciani. HSBC nahm es bei der Auswahl der Kunden für dieses komfortable Steuersparmodell nicht so genau: Vom Waffenhändler oder Politiker aus einer Bananenrepublik bis zum Künstler oder Adeligen war eine bunte Anlegermischung vertreten. Allein für Deutschland wurde ein Steuerschaden von 3,3 Milliarden Euro ermittelt.
Auch Falciani wurde in der Schweiz wegen Datendiebstahls angeklagt. Im Gegensatz zu Deltour und Halet hatte er jedoch versucht, aus dem Datenmaterial Kapital zu schlagen und mehrmals Datensätze im Ausland angeboten. Erst jetzt konnte beobachtet werden, dass die Politik tatsächlich aktiv wurde: Die Schweiz und ihr Ruf als Land, das das Steuergeheimnis zuverlässig wahrt, haben bei Finanziers gelitten; mit der Unterzeichnung eines zwischenstaatlichen Abkommens mit den USA haben sich 13 Staaten (Stand: 11. Juli 2016) verpflichtet, die Vorgaben des „Foreign Account Tax Compliance Act (FATCA)“ umzusetzen. Mit FATCA soll verhindert werden, dass Geld, das in den USA versteuert werden müsste, in ausländische Steueroasen geschafft werden kann.

Nachhaltig beeindruckt waren die Reichen dieser Welt von alldem nicht: Vor der weltweit zeitgleichen Veröffentlichung der „Panama-Papers“ am 3. April 2016 wurde zwei Journalisten der „Süddeutschen Zeitung“ von einem Unbekannten die bislang größte Datenmenge zugespielt, die Whistleblower je weitergegeben hatten. Mit 2,6 Terabyte war das Volumen 10 Mal so groß wie das der Offshore-Leaks (siehe auch Blogbeitrag zur Veröffentlichung Die Panama-Papers). Doch da gibt es den Aktionsplan der OECD: Die G20-Staaten hatten ihr bereits 2012 den Auftrag gegeben, etwas gegen Briefkastenfirmen zu unternehmen. Ein weiterer Schwerpunkt soll darauf liegen, den selbstzerstörerischen Wettkampf der Staaten um die günstigsten Steuersätze zu beenden. Die Planungen sehen vor, dass die wichtigsten Bestandteile dieses Aktionsplans bis 2017 in Kraft treten sollen. Inwieweit das gelingt, bleibt abzuwarten.

So viele Zahlen – aber was heißt das für uns?

 

Seitdem es Steuern gibt, gibt es Geld, das dem Staat in voller Absicht vorenthalten wird. Damit meine ich nicht die etwas nach oben „korrigierten“ Strecken für den Arbeitsweg oder die leicht „geschönten“ Ausgaben für Bewerbungen, die in so manchen Steuererklärungen enthalten sind. Niemand würde sich über so etwas ernsthaft ereifern.
Ich meine die 50 Milliarden Euro, die unserem Land durch massiven Steuerbetrug entgehen. Jedes Jahr! 20 % dieser Summe wird den Offshore-Firmen in den Steueroasen dieser Welt zugerechnet. Geld, das uns allen fehlt. Was passiert mit den Personen oder Unternehmen, die an diesem "Versteckspiel" in großem Stil beteiligt sind?
Für die Whistleblower gilt der Rat: Egal, aus welcher Absicht sie Daten aus Unternehmen herausgeschleust haben, sollten sie anonym operieren, um nicht wie die Herren Deltour und Halet auf der Anklagebank zu landen. 

Was tut die EU, um die Whistleblower zu schützen?

 

Wer hat sich, abgesehen von ein paar Politikern, die einige Lippenbekenntnisse abgaben, vor die beiden Lux-Leaks-Informanten gestellt? Das Europaparlament! Es forderte, dass Whistleblower besser geschützt werden müssten und bat um einen fairen Prozess. Diese Position war jedoch so dauerhaft wie eine Schneeflocke, die ins Feuer fällt: Nur eine Woche, nachdem die Panama-Papers ein mediales Beben verursacht hatten, verabschiedete das Europaparlament die „Richtlinie zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen“. Seitdem ist die Position der Whistleblower deutlich schlechter geworden: Nun müssen sie den Beweis erbringen, ob die Weitergabe von Geschäftsgeheimnissen gerechtfertigt ist. Die Definition dessen, was ein Geschäftsgeheimnis ausmacht, liegt übrigens bei den Unternehmen. Der Protest von Gewerkschaften und Journalisten sowie eine Petition mit über 155.000 Unterschriften haben daran nichts ändern können. Der Deutsche Gewerkschaftsbund bezeichnete das Regelwerk als „Maulkorb für Arbeitnehmer und Whistleblower“.
Beispiele, wie betroffene Geldinstitute mit solchen Enthüllungen umgehen, lieferten die Deutsche Bank und die Berenberg Bank: Beide betonten die Rechtmäßigkeit ihres Handelns, sagten aber zu, sich ihre Kunden künftig genauer anzusehen und ihre Sorgfalt insgesamt zu verbessern. Wozu, wenn doch auch bisher schon alles prima war?
Wenn man nach weiteren unfreiwillig entlarvenden Äußerungen des Banken-Fachpersonals sucht, wird man beim ehemaligen Vorstandsvorsitzenden der Vorarlberger Landes- und Hypothekenbank (Hypo Vorarlberg), Michael Grahammer, fündig. Anfang April 2016 trat er nach der Veröffentlichung der Panama-Leaks wegen des hohen medialen Drucks von seinem Posten zurück und kommentierte diesen Schritt mit der Bemerkung „Das Bankgeschäft ist nicht mehr so lustig, wie es einmal war. Man muss sich mit immer mehr Regularien herumschlagen." Na, wer da kein Mitleid entwickelt…



Foto: C. Nöhren / pixelio

Samstag, 7. Mai 2016

Eine Frau erst ab 10 Zentimetern?


Das Selbstverständnis von Frauen


Der Titel ist kein Grund, dass man/Mann sich in Erwartung eines „Emanzentextes“ schaudernd abwenden sollte. Mich beschäftigt aber seit einigen Tagen etwas, was ich in einer der zahllosen Gruppen erlebt habe, in die man bei Facebook eintreten und in denen man seine Meinung kundtun kann, wenn man sich nicht zurückhalten mag.



Wie ich in meinem ersten Beitrag Ich starte mit etwas Persönlichem für diesen Blog bereits geschrieben habe, bin ich gesundheitlich nicht ganz auf der Höhe. Das gehört seit jeher zu meinem Leben und soll hier auch nicht mehr als nötig ausgewalzt werden. Passend zu meiner Einschränkung gibt es auch eine sehr große Facebook-Gruppe, die zu gefühlten 80 % aus Frauen besteht. Das ist nicht deshalb so, weil Frauen sich besonders gern über ihre Wehwehchen austauschen würden, sondern weil von dieser Erkrankung mit großer Mehrheit Frauen betroffen sind. So wie Prostatakrebs nun mal ein Männerthema ist.

Es geht hier um ein orthopädisches Problem, das je nach Ausprägung und Krankengeschichte mit einer OP im besten Fall behoben, aber doch zumindest gelindert werden kann. Wird es bei Säuglingen festgestellt, kommt man sogar ohne einen chirurgischen Eingriff aus.

Erwachsene merken, bevor sie sich zum Arztbesuch entschließen, dass ihr Gangbild schlechter wird und sie Schmerzen in der Hüfte oder den Beinen während des Gehens oder Stehens haben. Kommt es dann zu einer Operation, geht auch das nicht ohne Schmerzen und wochenlange Krankenhaus- und Rehaklinikaufenthalte über die Bühne. Das muss man wissen.

Macht der Schuh die Frau?

 

Klingt bescheuert? Das dachte ich bis vor einer Woche auch. Da hat nämlich eine Frau aus eben dieser Gruppe gefragt: „ Ich hatte meine OP vor xy Wochen. Wisst ihr, wann ich wieder hohe Schuhe tragen kann?“ Als ich ihr wegen der Sturzgefahr geraten habe, darauf ganz zu verzichten, war es mit der Sachlichkeit vorbei: Stellvertretend für die allermeisten anderen Reaktionen ist der Kommentar „Wir sind Frauen und trotz der Erkrankung und OPs sollten wir auch mal was für uns tun“ gefallen. Ist das so? Definieren sich Frauen vor allem über ihr Äußeres? Tun sie das ernsthaft über die Höhe ihrer Absätze?

Dieser Umstand, dass erwachsene Frauen den Verstand über Bord werfen, um so auszusehen, wie sie glauben, dass eine Frau aussehen sollte, macht mich sprachlos. Vielleicht liegt es auch daran, dass diese Frau mit geschätzt Mitte 20 ungefähr halb so alt ist wie ich. Zustimmung bekam ich nur von einer Frau, die etwa in meinem Alter ist und weiß, welche Komplikationen die Erkrankung mit sich bringen kann. Geht es in dieser jüngeren Generation so viel mehr um das Äußere als in meiner? Muss man sich da benehmen wie Susi Sorglos?
 
Ich bin an dieser Stelle wirklich gespannt auf eure Reaktionen, sowohl von Frauen als auch von Männern: Was macht eine Frau aus? Und ist das Outfit so wichtig, dass man dafür seine Gesundheit riskiert?

Foto: Uli Carthäuser/pixelio